Mittwoch,
24. März 2010 um 19.30 Uhr
Die deutsche Außenpolitik – Ziele und Gestaltungsmöglichkeiten
einer europäischen Mittelmacht
Ort:
Barocksaal im Stadtmuseum Ingolstadt, Auf der Schanz 45, 85049
Ingolstadt
Referent: Robert von Rimscha, stellv. Leiter des Planungsstabes im AA
Die deutsche
Außenpolitik war lange stark geprägt von den historischen Erfahrungen
des II. Weltkrieges und der schwierigen Situation als geteiltes Land
zwischen Ost und West.
Seit den 1990er Jahren haben sich die Rahmenbedingungen deutscher
Außenpolitik erheblich erweitert. Gewachsen sind damit aber auch die
Erwartungen an Deutschland, was sich nicht zuletzt in einer steigenden
Zahl von Auslandsmissionen deutscher Streitkräfte zeigt. Als
einwohnerstärkstes Land der EU mit der größten Volkswirtschaft werden
von der Bundesrepublik Deutschland Beiträge zur Lösung internationaler
Probleme erwartet. Der Aufstieg von Schwellenländern wie China oder
Indien wird als globale Gewichtsverschiebung weg von Europa gedeutet.
Doch gerade in einer unübersichtlicheren, multipolaren Welt kann
Deutschland seine wesentlichen Interessen nur in enger Zusammenarbeit
mit seinen Verbündeten erreichen.
Aus dieser Neuausrichtung deutscher Außenpolitik ergeben sich wichtige
Fragen. Welchen Weg soll Deutschland zwischen Vertiefung und Erweiterung
der europäischen Union wählen? Welche Rolle kann Deutschland im Umgang
der internationalen Gemeinschaft mit dem iranischen Atomprogramm oder im
Friedensprozeß im Nahen Osten spielen? Welcher Stellenwert kommt der
Zusammenarbeit mit Russland zu? Brauchen wir in der breiteren
Öffentlichkeit eine gewandelte Haltung zu Fragen von Macht, der
Definition nationaler Interessen und dem Einsatz von Streitkräften,
damit Deutschland auch in Zukunft voll bündnisfähig bleiben kann?
Welchen Stellenwert sollen Menschenrechtsfragen in den Beziehungen etwa
zu Russland oder China haben?
Robert von Rimscha ist seit Januar dieses Jahres Stv. Leiter des
Planungsstabs im Auswärtigen Amt. Von 2004 bis 2009 war er Sprecher der
FDP und Chefredakteur der "Liberalen Depesche", zuvor 13 Jahre lang
Journalist beim Berliner "Tagesspiegel", u.a. Amerika-Korrespondent und
Leiter der Parlamentsredaktion. Robert von Rimscha ist der Autor von
acht Büchern zu außenpolitischen Themen, zuletzt von Biographien der
US-Präsidentenfamilien Kennedy und Bush. Er lehrt an der FHTW in Berlin
und wurde mit dem Arthur-F.-Burns-Preis für seine transatlantische
Kommentierung ausgezeichnet.
Anfahrtsskizze im
Internet unter
www.ingolstadt.de/stadtmuseum
(Zugang über Haupteingang Museum)
Eine Voranmeldung ist
nicht erforderlich.
Parkplätze vor dem Museumsgebäude sind begrenzter Anzahl verfügbar. Die
Veranstaltung ist kostenlos.
*****
Am Mittwoch, 21. April 2010 um 19.30 Uhr
Thema:
Deutschlands Rolle im Bündnis
Referent: Generalleutnant Jürgen
Bornemann
Ort: Pionierschule Ingolstadt, Manchinger
Straße, Ingolstadt
Für den Zutritt zum Vortragsort ist eine
Voranmeldung erforderlich.
Die Anmeldung erfolgt bei der
Geschäftsstelle des Reservistenverbandes in
Ingolstadt
- telefonisch beim Kreisorganisationsleiter
Anton Hecht, Tel.: 0841/9611192
- per e-Mail unter
geschst_ingolstadt@vdrbw.de
- per Post an: Verband der Reservisten,
Esplanade 27, 85049 Ingolstadt
Die Bundesrepublik Deutschland hat sich
nicht zuletzt auf Grund der fundamentalen
sicherheitspolitischen Bedeutung der NATO
von Anfang an konsequent in die
politisch-militärischen Strukturen des
Bündnisses integriert. Die NATO war und ist
für Deutschland das entscheidende System
kollektiver Sicherheit, das vor allem durch
die damit institutionalisierte enge
transatlantische Anbindung Frieden und
Freiheit im Bündnisgebiet über mehr als 60
Jahre garantiert hat.
Veränderungen in der sicherheitspolitischen
Landschaft während der letzten zehn Jahre
haben jedoch eine Anpassung der Ausrichtung
und der Interessen der NATO erforderlich
gemacht. Während die Beteiligung an
friedenserhaltenden Einsätzen vor allem auf
dem Balkan und an Anti-Terroreinsätzen auf
See noch breite Zustimmung in der deutschen
Öffentlichkeit fand, hat die Beteiligung an
friedenschaffenden Einsätzen außerhalb
Europas bei zunehmenden eigenen Verlusten zu
kritischen Diskussionen in der deutschen
Öffentlichkeit geführt. Die deutsche
Nachkriegsgeschichte bedingt noch immer ein
gespaltenes Verhältnis zum Sinn und Zweck
des Einsatzes militärischer Macht.
Gleichzeitig erwarten die Alliierten eine
dem militärischen, politischen und
wirtschaftlichen Gewicht Deutschlands
entsprechende Beteiligung an solchen
Einsätzen. Deutschland wird zur Übernahme
zunehmend größerer Verantwortung
aufgefordert.
Wie kann und wie sollte Deutschland sich im
Bündnis positionieren, um eigene Interessen
den politischen Vorgaben entsprechend
angemessen durchzusetzen?
Wie kann und wie sollte die Notwendigkeit der
Beteiligung an Einsätzen im Bündnis der
breiten Öffentlichkeit vermittelt werden?
Unser Referent, Generalleutnant Bornemann
ist seit September 2008 Deutscher
Militärischer Vertreter im Militärbündnis
der NATO und der EU.
Militärpolitische Expertise erwarb er nach
einer Führungsverwendung als
Regimentskommandeur des Flugabwehrregiments
6 in Lütjenburg in Verwendungen bei der NATO
und im BMVg unter anderem als Assistent
Director Plans & Policy und stv. Direktor
des Internationalen Militärstabes der NATO,
als Stellvertretender Stabsabteilungsleiter
der Abteilung Militärpolitik und
Rüstungskontrolle im BMVg, als
Referatsleiter für Militärpolitische
Grundlagen und als persönlicher Referent für
Militärpolitik bei Herrn Staatssekretär
Schönbohm.
General Bornemann wurde kürzlich mit Wirkung
vom 1. August 2010 zum Direktor des
Internationalen Militärstabes der NATO
gewählt.